Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden von Eckert Fashionprint e.K.,
Lagerhausstraße 7-9,
D-63589 Linsengericht
HRA 92903 Amtsgericht Hanau
§ 1 Allgemeines
(1) Vertragliche Leistungen und Angebote von Eckert Fashionprint e.K. erfolgen ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bedingungen. Mit Kenntnisnahme dieser Geschäftsbedingungen stimmt der Vertragspartner deren Einbeziehung in den mit Eckert Fashionprint e.K. zu schließenden Vertrag zu.
(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht Bestandteil der Vereinbarung zwischen den Parteien, auch wenn die Eckert Fashionprint e.K. einer etwaigen Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote aus Katalogen und sonstigen Informationsträgern der Eckert Fashionprint e.K. sind unverbindlich. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Vertragspartner verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
(2) Eckert Fashionprint e.K. ist berechtigt, Angebote des Vertragspartners innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang anzunehmen. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn Eckert Fashionprint e.K. die Annahme des Angebotes innerhalb dieser Frist schriftlich - auf dem Postweg oder per E-Mail - bestätigt oder die Lieferung ausführt. Ausreichend ist die Absendung der Bestätigung oder der Ware innerhalb dieser Frist.
§ 3 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand wird nur die Ware, die von Eckert Fashionprint e.K. ausdrücklich bestätigt bzw. auf die Bestellung des Vertragspartners hin versandt wird.
(2) Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Produktbeschreibungen - insbesondere in den Katalogen - sind unverbindlich und stellen keine Beschaffenheitsgarantie im Sinne der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches dar.
§ 4 Lieferung und Zahlung
(1) Eckert Fashionprint e.K. ist berechtigt, die Lieferung der vertragsgegenständlichen Ware binnen zwei Wochen ab Annahme des Angebots von Eckert Fashionprint e.K. zu bewirken.
(2) Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(4) Der Vertragspartner hat die Möglichkeit, zwischen den Zahlungsarten Überweisung (unter Angabe der Kundennummer), per Nachnahme bei Übergabe der Ware oder per PayPal zu zahlen.
(5) Eckert Fashionprint e.K. berechnet pro Bestellung Versandkosten und Gebühren (siehe Bestellinfos).
(6) Eckert Fashionprint e.K. ist zu Teilleistungen berechtigt, sofern diese der Vertragsabwicklung förderlich und für den Vertragspartner zumutbar sind.
(7) Die Abtretung einer gegen Eckert Fashionprint e.K. bestehenden Forderung ist dem Vertragspartner nicht gestattet, es sei denn, Eckert Fashionprint e.K. stimmt ausdrücklich und schriftlich zu.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die vertragsgegenständlichen Waren bleiben bis zu deren vollständiger Bezahlung im Eigentum von Eckert Fashionprint e.K.
§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware.
(2) Bei Reklamationen ist es erforderlich, dass Eckert Fashionprint e.K. das Kaufdatum nachvollziehen kann. Der reklamierte Artikel sollte, sofern vorhanden, zusammen mit einer Kopie der Rechnung, an Eckert Fashionprint e.K. geschickt werden. Sofern der Kunde eine Kopie der Rechnung nicht übermitteln kann, hat dies keine Auswirkungen auf die ihm zustehenden Gewährleistungsansprüche.
(3) Für Mängel an den gelieferten Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
(4) Der Vertragspartner ist verpflichtet die Ware bei Ankunft unverzüglich auf Transportschäden und offensichtliche Mängel hin zu untersuchen und diese sofort Eckert Fashionprint e.K. gegenüber zu melden. Eine Versäumung dieser Untersuchungs- und Meldepflicht hat keinerlei Konsequenzen auf die dem Kunden zustehenden gesetzlichen Ansprüche auf Gewährleistung.
(5) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch. Werden Wartungs- oder Pflegeanweisungen von Eckert Fashionprint e.K. nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Zubehörteile unsachgemäß montiert, Teile ausgewechselt oder Pflegemittel verwendet, die nicht dem hohen Qualitätsstandard von Eckert Fashionprint e.K. genügen, so entfällt die Gewährleistung bezogen auf Mängel, welche durch den Verstoß gegen die vor genannten Bestimmung entstehen oder entstanden sind.
(6) Garantien im Rechtssinne erhält der Vertragspartner nur, wenn dies ausdrücklich und schriftlich von Eckert Fashionprint e.K. bestimmt wird.
§ 8 Haftung
(1) Bei leicht fahrlässigen Verletzungen vertraglicher Hauptpflichten beschränkt sich die Haftung von Eckert Fashionprint e.K. auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Eckert Fashionprint e.K..
(2) Im Übrigen haftet Eckert Fashionprint e.K. nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern der Vertragspartner Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit - einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen - beruhen. Soweit ihr keine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung angelastet wird, beschränkt sich die Haftung von Eckert Fashionprint e.K. auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Durchschnittsschaden.
(3) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 9 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen Eckert Fashionprint e.K. und dem Vertragspartner einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die Geltung von nicht durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abbedungenem oder ergänztem Gesetzesrecht bleibt unberührt.
Eckert Fashionprint e.K. | Linsengericht 01. 03. 2011
